Sparsamer Hofstaat und teure Armee – Die Staatsausgaben

Armee Erzherzog Karls, Historische Gruppe aus einer Fotomappe zum Kaiser-Huldigungs-Festzug in Wien, Fotografie, 1908

Für das Gesundheitswesen, die Verwaltung und die 'öffentliche Ordnung' gibt der Staat seine Steuereinnahmen heute aus – und was machten die Habsburger mit den ganzen Steuern?

Armee Erzherzog Karls, Historische Gruppe aus einer Fotomappe zum Kaiser-Huldigungs-Festzug in Wien, Fotografie, 1908

Rund ein Prozent bekamen die kaiserliche Familie und der Hofstaat von den jährlichen Staatsausgaben, was im Vergleich zu anderen Ausgaben nur ein sehr kleiner Teil war. Das Militär erhielt einen der größten Brocken, nämlich etwa ein Viertel. Die Liberalen kritisierten den hohen Prozentsatz an Armeeausgaben.

Trotzdem beklagte die k. (u.) k. Armee immer wieder, dass sie komplett unterfinanziert sei und machte sogar den Reichsrat für die Niederlage in Königgrätz (gegen Preußen 1866) verantwortlich, weil er zu wenig Geld genehmigt hatte. Verglichen mit anderen europäischen Armeen war die k. (u.) k. Armee tatsächlich finanziell geringer ausgestattet – letztlich entschied aber wohl auch militärisches Geschick über Siege und Niederlagen.

Dass wir überhaupt relativ genau Bescheid wissen, wofür der Staat im 19. Jahrhundert Geld ausgab, hat mit der Gründung des Finanzministeriums zu tun. Vor der Revolution von 1848 war die Hofkammer für die Staatsfinanzen zuständig; diese erstellte aber nur sporadisch Budgetpläne. Der Reichsrat, in der Märzverfassung von 1849 als beratendes Gremium geschaffen und in der Februarverfassung von 1861 zu einem echten Parlament aufgewertet, forderte vom neuen Finanzministerium jährliche Budgetpläne, weil diese übersichtlicher und viel leichter zu kontrollieren waren. Die beiden Reichshälften Österreich und Ungarn betrieben nach dem Ausgleich von 1867 eine autonome Finanzpolitik; die sogenannten "gemeinsamen Angelegenheiten" wurden zu 70 Prozent von der österreichischen und zu 30 Prozent von der ungarischen Reichshälfte finanziert. Die Budgetsituation blieb jedoch meist angespannt und der Staat bzw. der Kaiser waren oft auf Kredite von privaten Financiers aus der 'zweiten Gesellschaft' angewiesen. Insgesamt stiegen die Staatsausgaben in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts stark an, was vor allem auf den Ausbau des Verkehrs- (Eisenbahn) und Telekommunikationsnetzes zurückzuführen ist. Für Sozialleistungen war der Staat nicht zuständig, diese zahlten entweder Länder und Gemeinden oder sie waren überhaupt privat finanziert.

Christina Linsboth